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Zwei chinesische Aktivisten, die vom UN-Hochkommissar für Flüchtlinge als Flüchtlinge anerkannt wurden, sind in Gefahr, gefoltert oder anderweitig misshandelt zu werden, nachdem sie aus Thailand wahrscheinlich nach China abgeschoben worden sind.
Nachdem die beiden chinesischen Aktivisten Jiang Yefei und Dong Guangping aus Thailand abgeschoben worden sind, befürchtet Amnesty International, dass sie in großer Gefahr sind, in China gefoltert oder anderweitig misshandelt zu werden. Außerdem drohen ihnen dort unfaire Gerichtsverfahren. Die beiden Aktivisten wurden am 28. Oktober von Angehörigen der thailändischen Behörden festgenommen, da sie kein gültiges Visum besaßen. Ihre Familien wurden nicht über die Abschiebung, die zwischen dem 12. und 16. November stattgefunden hat, in Kenntnis gesetzt und haben seit dem 5. November keine Möglichkeit, sie zu kontaktieren.
Beide Männer sind zuvor aufgrund ihres friedlichen Aktivismus in China festgenommen worden. Jiang Yefei wurde im Mai und August 2008 in China inhaftiert und gefoltert, weil er an der Reaktion der Behörden auf das Erdbeben in der chinesischen Provinz Sichuan im Jahr 2008 Kritik geäußert hatte. Kurz danach flüchtete er zusammen mit seiner Frau nach Thailand. Im April 2015 gewährte ihm der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge den Flüchtlingsstatus.
Dong Guangping hat sich von Mai 2014 bis Februar 2015 in China in Haft befunden, nachdem er an einer Gedenkfeier für die Opfer von 1989 auf dem Tiananmen-Platz in Peking teilgenommen hatte. Im September 2015 flüchtete er zusammen mit seiner Ehefrau und seiner Tochter vor weiterer Schikane nach Thailand. Vor seiner Festnahme hat er bei dem UN-Hochkommissar für Flüchtlinge einen Antrag auf Anerkennung des Flüchtlingsstatus gestellt, der zwischenzeitlich genehmigt worden ist.
Jiang Yefei und Dong Guangping sollten bis zum 20. bzw. 25 November in einem Gefängnis in Bangkok festgehalten werden, weil sie gegen das Einwanderungsgesetz verstoßen und versäumt haben, die ihnen dafür auferlegte Geldstrafen zu zahlen. In dieser Zeit sollte der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge ihre Aufnahme in einem Drittstaat abwickeln, um ihnen dadurch Schutz zu gewähren. Die Geldstrafen wurden am 6. November unaufgefordert von nicht identifizierten Personen beglichen, die weder den beiden Männern noch ihren Familie bekannt sind. Daraufhin wurden die beiden Männer in eine Hafteinrichtung der Einwanderungsbehörden gebracht und wenige Tage später abgeschoben.
Es gibt eine Urgent Action, die sich für Jiang Yefei und Dong Guangping einsetzt.
Schreibt eine E-Mail an: presse.botschaftchina(at)gmail.com
Betreff: Jiang Yefei und Dong Guangping
Text:
Mit Bitte um Weiterleitung an:
Minister fuer oeffentliche Sicherheit, Guo Shengkun Buzhang, Gong’anbu, 14 Dongchang’anjie, Dongchengqu, Beijing 100741, Volksrepublik China
Sehr geehrter Herr Minister,
mit grosser Sorge habe ich erfahren, dass die beiden chinesischen Aktivisten Jiang Yefei und Dong Guangping , die vom UN-Hochkommissar fuer Fluechtlinge als Fluechtlinge anerkannt wurden, in Gefahr sind, gefoltert oder anderweitig misshandelt zu werden, nachdem sie aus Thailand wahrscheinlich nach China abgeschoben worden sind. Ich fordere Sie auf, sofort Auskunft ueber den Verbleib und die Rechtslage von Jiang Yefei und Dong Guangping zu erteilen. Bitte lassen Sie Jiang Yefei und Dong Guangping unverzueglich und bedingungslos frei oder klagen Sie sie umgehend einer international als Straftat anerkannten Handlung an. Garantieren Sie bitte ihre Sicherheit und sorgen Sie dafür, dass sie nicht gefoltert oder anderweitig misshandelt werden. Gewaehren Sie ihnen bitte umgehend regelmaessigen und uneingeschraenkten Zugang zu einem Rechtsbeistand und zu ihren Familien.
Mit freundlichen Gruessen
(Dein Name)
Ihr könnt Euch auf der Homepage von Amnesty International Deutschland noch genauer zur Urgent Action informieren: Aktivisten abgeschoben
Weitere Informationen zu meiner Aktion und den Erfolgen von Amnesty International findet ihr auf der Seite Sehen, Hinsehen, Handeln! meines Blogs.
"Es ist besser, eine Kerze anzuzünden, als die Dunkelheit zu verfluchen."
(Quelle: Amnesty International)
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